Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen 1.1. Die Geschäftsbeziehung zwischen Oliver Kraft, Naunhofer Straße 67, 04299 Leipzig (nachfolgend „ANBIETER“) und dem Empfänger der Leistungen (nachfolgend „KUNDE“, zusammen auch „PARTEIEN“) – insbesondere im Hinblick auf Verträge über Beratungs- und Coachingleistungen für Studierende der Human-, Zahn- und Veterinärmedizin (nachfolgend „Leistungen“) – richtet sich ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.2. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der ANBIETER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn der ANBIETER in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des KUNDEN Leistungen vorbehaltlos erbringt. 1.3. Die vertragliche Grundlage ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung zwischen ANBIETER und KUNDE (z. B. in Form eines Angebots oder einer Buchungsbestätigung) sowie diesen AGB. 1.4. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen ANBIETER und KUNDE im Zusammenhang mit dem jeweiligen Leistungsgegenstand, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf. 1.5. Soweit im Folgenden das generische Maskulinum verwendet wird, geschieht dies ausschließlich aus Gründen der besseren Lesbarkeit und ohne wertende Bedeutung. ⸻ 2. Leistungen 2.1. Der ANBIETER bietet verschiedene Dienstleistungen an, insbesondere die Teilnahme an Coaching-Sessions, Beratungen, Programmen und Seminaren. Diese können per Video-Call, Telefon, über digitale Plattformen und/oder vor Ort stattfinden. Je nach Leistungspaket sind die Leistungen standardisiert und/oder individualisiert, können einzeln oder in Gruppen erbracht werden und insbesondere auch Videos, Audioaufnahmen, Worksheets, Online-Trainings und sonstige digitale Inhalte umfassen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung zwischen ANBIETER und KUNDE. 2.2. Die PARTEIEN sind sich darüber einig, dass der ANBIETER keinen bestimmten quantitativen oder wirtschaftlichen Erfolg schuldet. Insbesondere werden kein bestimmter Notenschnitt, kein Bestehen von Prüfungen und keine sonstigen Erfolgsversprechen zugesichert. 2.3. Die Leistungserbringung durch den ANBIETER ist an die vereinbarten Termine und Zeiträume gebunden. Eine einseitige Übertragung eines Anspruchs auf Leistung auf einen späteren Zeitpunkt durch den KUNDEN ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. 2.4. Der ANBIETER ist berechtigt, zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten Dritte, insbesondere Subunternehmer oder freie Mitarbeiter, heranzuziehen (z. B. weitere Coaches oder Tutoren). 2.5. Der ANBIETER ist berechtigt, den konkreten Inhalt der Coaching-, Beratungs- und/oder Serviceleistungen im Rahmen des vertraglich Vereinbarten nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB inhaltlich mitzugestalten, soweit der wesentliche Vertragszweck gewahrt bleibt. ⸻ 3. Vertragsschluss 3.1. Die Darstellung von Leistungen auf der Website, in Social-Media-Kanälen, Flyern, Präsentationen oder anderen Medien stellt kein bindendes Angebot des ANBIETERS zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN, ein Angebot abzugeben. 3.2. Der Vertrag zwischen ANBIETER und KUNDE kann telefonisch (insbesondere per Video-Call oder Telefonat), in Textform (z. B. per E-Mail, Messenger) oder schriftlich geschlossen werden. 3.3. Der ANBIETER kann den Eingang einer Anfrage oder Buchung des KUNDEN per E-Mail oder Nachricht bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern dient lediglich der Information des KUNDEN, dass seine Anfrage eingegangen ist. 3.4. Die Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch ausdrückliche Bestätigung (z. B. E-Mail, schriftliche Bestätigung, digitale Buchungsbestätigung) oder durch Beginn der Leistungserbringung durch den ANBIETER. 3.5. Bei telefonisch oder per Video-Call geschlossenen Verträgen kann der ANBIETER – nach vorherigem Hinweis und ausdrücklicher Einwilligung des KUNDEN – das Gespräch zum Zwecke der Dokumentation und Beweissicherung aufzeichnen. 3.6. Der KUNDE verpflichtet sich, Zugangsdaten (z. B. Login-Daten zu Mitgliederbereichen, Links zu Kursplattformen, Zoom-Räume o. Ä.), Passwörter, Materialien und interne Links, die er im Rahmen dieses Vertrages erhält, nicht an Dritte weiterzugeben. ⸻ 4. Vergütung 4.1. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Vergütung, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Vergütung individuell vereinbart wurde. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. 4.2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist der KUNDE zur Vorauszahlung verpflichtet. Die vereinbarte Vergütung wird mit Vertragsschluss fällig und ist innerhalb der im Angebot bzw. in der Rechnung genannten Frist zu zahlen. 4.3. Erbringt der KUNDE eine notwendige Mitwirkungshandlung nicht oder nicht rechtzeitig und wird dadurch die Leistungserbringung durch den ANBIETER verhindert oder verzögert, bleibt der Vergütungsanspruch des ANBIETERS grundsätzlich unberührt. Der ANBIETER hat sich jedoch ersparte Aufwendungen oder anderweitigen Erwerb anrechnen zu lassen. ⸻ 5. Verzug 5.1. Gerät der KUNDE mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist der ANBIETER berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen zurückzuhalten. 5.2. Der ANBIETER ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund (§ 626 Abs. 1 BGB) außerordentlich zu kündigen und sämtliche Leistungen einzustellen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der KUNDE mit mindestens zwei fälligen Raten bei einer vereinbarten Ratenzahlung in Verzug ist. In diesem Fall ist der ANBIETER berechtigt, die gesamte bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit geschuldete Vergütung als Schadensersatz zu verlangen; ersparte Aufwendungen oder anderweitiger Erwerb werden angerechnet. ⸻ 6. Pflichten der PARTEIEN 6.1. Der ANBIETER erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen grundsätzlich ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses bzw. ab dem individuell vereinbarten Leistungsbeginn. 6.2. Der KUNDE hat sicherzustellen, dass dem ANBIETER alle für die bestmögliche Beratung und Durchführung des Coachings notwendigen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung stehen. 6.3. Der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Angebote erfüllt sind (z. B. stabile und ausreichend schnelle Internetverbindung, geeigneter PC/Notebook/Tablet/Smartphone, aktuelle Software, ggf. Messenger-Dienste, Mikrofon, Kamera). Für technische Probleme auf Seiten des KUNDEN übernimmt der ANBIETER keine Verantwortung. 6.4. Der KUNDE ist verpflichtet, vereinbarte Termine (insbesondere 1:1-Termine) pünktlich wahrzunehmen und Verspätungen unverzüglich mitzuteilen. Entstehen dem ANBIETER durch vom KUNDEN verursachte Verspätungen oder Ausfälle zusätzliche Kosten (z. B. Raummiete, blockierte Slots), trägt diese der KUNDE. 6.5. Die Verschiebung eines vereinbarten Termins bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des ANBIETERS in Textform und ist nur im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten möglich. Erfolgt die Absage oder Verschiebung nicht rechtzeitig oder zu kurzfristig und ist eine anderweitige Vergabe des Termins nicht mehr möglich, kann der ANBIETER den Termin als wahrgenommen werten und die Vergütung einbehalten. Konkrete Fristen (z. B. 24/48 Stunden vor Termin) können in der individuellen Vereinbarung geregelt werden. 6.6. Der ANBIETER ist jederzeit berechtigt, Termine und Leistungen digital (z. B. via Zoom, Google Meet, Microsoft Teams oder vergleichbare Dienste) durchzuführen. ⸻ 7. Leistungs- und Lieferbedingungen 7.1. Die Anfangslaufzeit der Leistungen des ANBIETERS (z. B. Programmdauer, Coachingzeitraum) wird individuell mit dem KUNDEN vereinbart. 7.2. Der ANBIETER ist berechtigt, Leistungen in Teilleistungen zu erbringen, soweit dies dem KUNDEN zumutbar ist und/oder dem vertraglichen Zweck entspricht (z. B. Modulfreischaltung in Programmen). 7.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die Leistungen im Wege der Fernkommunikation erbracht (z. B. Online-Calls, digitale Inhalte, E-Mail, Mitgliederbereich). ⸻ 8. Vertragslaufzeit 8.1. Der Vertrag wird für die im individuellen Angebot oder der Buchungsbestätigung festgelegte Laufzeit (Anfangslaufzeit/Mindestlaufzeit) geschlossen. Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit ist ausgeschlossen. 8.2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Anfangslaufzeit jeweils um einen Monat, sofern er nicht von einer der PARTEIEN mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Anfangslaufzeit oder der jeweiligen Verlängerungsperiode in Textform gekündigt wird. 8.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. ⸻ 9. Zahlungsbedingungen 9.1. Die Zahlung der vereinbarten Vergütung erfolgt grundsätzlich über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe Limited bzw. verbundene Gesellschaften). Stripe bietet je nach Verfügbarkeit verschiedene Zahlungsmethoden an (z. B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, weitere Verfahren), die dem KUNDEN im Buchungsprozess angezeigt werden. Alternativ kann der ANBIETER dem KUNDEN in Einzelfällen eine Zahlung per Banküberweisung anbieten. 9.2. Die Zahlungsabwicklung über Stripe erfolgt direkt zwischen dem KUNDEN und Stripe. Der KUNDE gibt seine Zahlungsdaten unmittelbar bei Stripe ein. Der ANBIETER erhält keine vollständigen Zahlungsdaten (z. B. vollständige Kreditkartennummer), sondern in der Regel nur Status- und Transaktionsinformationen (z. B. Zahlung erfolgreich/fehlgeschlagen). 9.3. Im Falle von SEPA-Lastschriften kann eine sogenannte Vorabinformation (Pre-Notification) an die vom KUNDEN angegebene E-Mail-Adresse bis spätestens einen Tag vor dem Belastungsdatum erfolgen. 9.4. Rechnungen und Zahlungsnachweise werden dem KUNDEN grundsätzlich elektronisch (z. B. per E-Mail) an die im Rahmen der Buchung angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Der KUNDE stimmt dieser elektronischen Rechnungsstellung ausdrücklich zu. ⸻ 10. Haftung 10.1. Der ANBIETER haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen. 10.2. Der ANBIETER haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des ANBIETERS, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso haftet der ANBIETER für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des ANBIETERS, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden aufgrund der Verletzung einer vom ANBIETER übernommenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel. 10.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des ANBIETERS auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf. 10.4. Eine weitergehende Haftung des ANBIETERS ist ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. ⸻ 11. Datenschutz und Vertraulichkeit 11.1. Der KUNDE wird darauf hingewiesen, dass der ANBIETER personenbezogene Daten des KUNDEN im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhebt, speichert und verarbeitet, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Beendigung des Vertrages sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Die Verarbeitung erfolgt gemäß der jeweils gültigen Datenschutzerklärung, abrufbar auf der Website des ANBIETERS. 11.2. Die PARTEIEN verpflichten sich, alle Informationen aus dem Bereich der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden und als vertraulich gekennzeichnet sind oder aufgrund ihrer Natur als vertraulich anzusehen sind, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Dies gilt auch über das Vertragsende hinaus. ⸻ 12. Urheberrecht 12.1. Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten Inhalte (z. B. Skripte, Präsentationen, Videos, Audios, Arbeitsblätter, Folien, Plattform-Inhalte) sind urheberrechtlich geschützt. 12.2. Der KUNDE erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Inhalten für die Dauer und zum Zwecke der eigenen Nutzung im Rahmen des vereinbarten Coachings bzw. Programms. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige kommerzielle Verwendung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des ANBIETERS untersagt. 12.3. Der KUNDE ist insbesondere nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Zustimmung des ANBIETERS Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von Kursmaterialien oder Live-Sessions (z. B. Coaching-Calls, Gruppencalls) zu erstellen oder zu verbreiten. Verstöße können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden und Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. 12.4. Der KUNDE erklärt sich damit einverstanden, dass der ANBIETER – nach vorheriger Information und unter Beachtung der Datenschutzerklärung – Audio- und Videoaufzeichnungen von Veranstaltungen, Calls oder Gruppensessions für interne Zwecke (z. B. Qualitätssicherung, Dokumentation) verwenden darf. Eine weitergehende Nutzung (z. B. zu Marketingzwecken) erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des KUNDEN. ⸻ 13. Widerrufsrecht für Verbraucher 13.1. Ist der KUNDE Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und wird der Vertrag im Wege des Fernabsatzes oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zu. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich Oliver Kraft Naunhofer Straße 67 04299 Leipzig Telefon: +49 (0)151 61683044 E-Mail: info@oliver-kraft.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster